was_ist_die

Auf der Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung (UNCED) 1992 in Rio de Janeiro wurde eine hochrangige Kommission (Commission on Sustainable Development - CSD) ins Leben gerufen, die einen wirksamen Folgeprozeß der Konferenz gewährleisten soll. Seit 1993 tagt die CSD einmal jährlich für zwei Wochen im UNO-Hauptquartier in New York und hat ihre wichtigste Aufgabe darin, die nationale und internationale Umsetzung der Rio-Beschlüsse, insbesondere des umwelt- und entwicklungspolitischen Aktionsprogramms Agenda 21, zu überwachen. Die Beteiligungsmöglichkeiten der NRO sind dabei verhältnismäßig weitreichend, da die CSD u.a. auf der Grundlage ihrer Berichte Empfehlungen für den weiteren Prozeß ausspricht.

Seit ihrer Gründung hat sich neben der zweiwöchigen Tagung ein umfassendes Netz von vor- und nachbereitenden Treffen und Konferenzen entwickelt und die wichtigsten zivilgesellschaftlichen Gruppen, die sog. Major Groups, an der Arbeit der Kommission beteiligt. In diesem Kontext haben sich Dialog- und Kooperationsformen zwischen Regierungen und NRO entwickelt, die letztlich sogar die informellen Sitzungen, in denen die eigentlichen Verhandlungen geführt werden, für die NRO geöffnet haben. Die CSD hat in dieser Hinsicht eine Pilotfunktion für das gesamte UN-System.

Formal ist die CSD eine der neun Fachkommissionen des Wirtschafts- und Sozialrats der Vereinten Nationen (ECOSOC), ähnlich etwa wie die Menschenrechtskommission. Dieser untersteht wiederum der Generalversammlung und hat kaum eigene Entscheidungskompetenzen, was sich demnach auch auf die CSD auswirkt: Sie kann keine völkerrechtlich verbindlichen Entscheidungen fällen oder Konventionen verabschieden. Da sie zudem auf die Informationen angewiesen ist, die sie von den Regierungen im Rahmen ihrer nationalen Berichte erhält, und die zuweilen schönfärberisch und selektiv sind, kann sie letztlich auch ihre eigentliche Aufgabe, die Überwachung der Umsetzung der Rio-Beschlüsse nur eingeschränkt wahrnehmen. Schließlich werden aber die nationalen Berichte der Regierungen durch die "alternativen" Berichte der NRO ergänzt.


		Was ist die CSD?
		Auf der Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung (UNCED) 1992 in Rio de Janeiro wurde eine hochrangige Kommission (Commission on Sustainable Development - CSD) ins Leben gerufen, die einen wirksamen Folgeprozeß der Konferenz gewährleisten soll. Seit 1993 tagt die CSD einmal jährlich für zwei Wochen im UNO-Hauptquartier in New York und hat ihre wichtigste Aufgabe darin, die nationale und internationale Umsetzung der Rio-Beschlüsse, insbesondere des umwelt- und entwicklungspolitischen Aktionsprogramms Agenda 21, zu überwachen. Die Beteiligungsmöglichkeiten der NRO sind dabei verhältnismäßig weitreichend, da die CSD u.a. auf der Grundlage ihrer Berichte Empfehlungen für den weiteren Prozeß ausspricht. Seit ihrer Gründung hat sich neben der zweiwöchigen Tagung ein umfassendes Netz von vor- und nachbereitenden Treffen und Konferenzen entwickelt und die wichtigsten zivilgesellschaftlichen Gruppen, die sog. Major Groups, an der Arbeit der Kommission beteiligt. In diesem Kontext haben sich Dialog- und Kooperationsformen zwischen Regierungen und NRO entwickelt, die letztlich sogar die informellen Sitzungen, in denen die eigentlichen Verhandlungen geführt werden, für die NRO geöffnet haben. Die CSD hat in dieser Hinsicht eine Pilotfunktion für das gesamte UN-System. Formal ist die CSD eine der neun Fachkommissionen des Wirtschafts- und Sozialrats der Vereinten Nationen (ECOSOC), ähnlich etwa wie die Menschenrechtskommission. Dieser untersteht wiederum der Generalversammlung und hat kaum eigene Entscheidungskompetenzen, was sich demnach auch auf die CSD auswirkt: Sie kann keine völkerrechtlich verbindlichen Entscheidungen fällen oder Konventionen verabschieden. Da sie zudem auf die Informationen angewiesen ist, die sie von den Regierungen im Rahmen ihrer nationalen Berichte erhält, und die zuweilen schönfärberisch und selektiv sind, kann sie letztlich auch ihre eigentliche Aufgabe, die Überwachung der Umsetzung der Rio-Beschlüsse nur eingeschränkt wahrnehmen. Schließlich werden aber die nationalen Berichte der Regierungen durch die "alternativen" Berichte der NRO ergänzt.

Was ist die CSD?